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Löst der Wachstumsbooster Aufschwung oder Strohfeuer aus?

Pressemeldung
von links: Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld, Professor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Direktor des Walter Eucken Instituts und ehemaliger Wirtschaftsweiser, Björn Böhning, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, und Sven Kramer, Sprecher der Geschäftsführung der PEAG Holding GmbH
von links: Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld, Professor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Direktor des Walter Eucken Instituts und ehemaliger Wirtschaftsweiser, Björn Böhning, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, und Sven Kramer, Sprecher der Geschäftsführung der PEAG Holding GmbH

Deutschland braucht jetzt statt Grundsatzdebatten mehr Pragmatismus

Wachstumsbooster, Sondervermögen, Strukturreformen – die Bundesregierung hält an ihrem Kurs fest. Fünfzig der 500 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen sind investiert, für 2027 sind weitere Milliardeninvestitionen in Verkehrsinfrastruktur und Hightech angekündigt. Doch die wirtschaftliche Lage bleibt ernüchternd. Private Investitionen sind schwach, die Industrieproduktion schrumpft seit 2019 mit spürbaren Folgen für Arbeitsplätze und Wertschöpfung. Lohn‑ und Energiekosten steigen, und nur noch jedes fünfte Unternehmen plant Kapazitätserweiterungen.

Reicht der eingeschlagene Kurs, um Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu stärken? Braucht Deutschland jetzt mehr öffentliche Investitionen oder vor allem weniger Schulden, weniger Bürokratie und tiefgreifende Strukturreformen? Schaffen Sondervermögen und Deutschlandfonds die Voraussetzungen dafür, dass Unternehmen wieder mehr investieren? Und wie kann Deutschland Innovation, industrielle Wertschöpfung und gute Arbeit sichern, ohne Unternehmen mit hohen Energie‑ und Lohnzusatzkosten weiter zu belasten?

Darüber diskutierten heute bei der 153. „PEAG Personaldebatte zum Frühstück“ in Berlin Björn Böhning, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, und Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld, Professor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Direktor des Walter Eucken Instituts und ehemaliger Wirtschaftsweiser. „Innovation und Wettbewerbsfähigkeit: Wo steht Deutschland im internationalen Vergleich nach einem Jahr Wachstumsbooster?“, so der Titel der gemeinsamen Veranstaltung von PEAG und Arbeitgeberverband Gesamtmetall.

„Die jüngsten Wirtschaftsprognosen bestätigen unseren Investitionskurs“, startete Björn Böhning in die Debatte: „Der Staat muss antizyklisch investieren, Nachfrage stabilisieren, Transformationskosten schultern und den Arbeitsmarkt fit machen, und genau das tun wir mit dem Wachstumsbooster, dem Sondervermögen und den Reformbeschlüssen.“ Ein gutes Zeichen, dafür, dass nun auch private Investitionen anziehen, sei die Unternehmensinitiative „Made for Germany“, die bis 2028 mehr als 850 Milliarden Euro in Deutschland investieren will. „Entscheidend sind nun verlässliche Investitionsbedingungen, ein Aufschwung am Arbeitsmarkt und die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger“, so der Staatssekretär. 

Richtige Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit

„Unser Problem ist, dass die Bundesregierung Schulden statt Reformen macht, das aktuelle Wachstum ist deshalb im Kern staatlich finanziert und ohne private Investitionsdynamik nicht tragfähig“, reagierte Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld: „Wenn wir ausreichend private Investitionen erzielen wollen, brauchen wir eine konsequente Angebotspolitik, die neben der Verbesserung der Investitionsbedingungen für Unternehmen auf eine Deregulierung, etwa beim Datenschutz, und die Senkung der Lohnzusatzkosten setzt.“ Auch müsse der Anstieg der Lohnstückkosten in Deutschland gebremst werden, er treibe eine zu starre Arbeitsmarktregulierung an. Die deutsche Wirtschaft leide unter einem gefährlichen Mix aus überhöhten Kosten in den Bereichen Arbeit und Soziales, Energie, Steuerbelastung, Bürokratie und Regulierung. Steuerliche Investitionsanreize könnten diese Nachteile nicht dauerhaft ausgleichen. „Ich würde übrigens zusätzliche Kredite eher akzeptieren, wenn klar nachgewiesen wird, dass sie in produktivitätssteigernde Infrastruktur fließen, nicht bereits geplante Ausgaben ersetzen und einer unabhängigen Erfolgskontrolle unterliegen“, betonte der Experte

„Deutschland braucht jetzt statt Grundsatzdebatten mehr Pragmatismus“, forderte Sven Kramer, Sprecher der Geschäftsführung der PEAG Holding GmbH: „Entscheidend ist, dass die Politik die richtigen Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit schafft.“ Gerade im Strukturwandel müsse man stärker darauf setzen, Menschen beim Übergang von einem Arbeitsplatz zum nächsten zu unterstützen, durch Qualifizierung, Beschäftigtentransfer und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Der Staat solle dort investieren und Sicherheit geben, wo es notwendig ist, gleichzeitig aber Unternehmen genügend Spielraum für Anpassung und Beschäftigung lassen. “Wettbewerbsfähigkeit entsteht, wenn Politik, Unternehmen und Beschäftigte schnell und pragmatisch auf Veränderungen reagieren können“, so Sven Kramer.

Ihr Ansprechpartner

Markus Schulte, Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der PEAG Holding GmbH

Markus Schulte

Referent Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

PEAG Holding GmbH

Phoenixseestraße 21

44263 Dortmund